Mittwoch, 17. Juli 2019

10. ZiTex-Branchengespräch mit NRW-Wirtschaftsminister Voigtsberger

Am 24. Januar 2011 fand das 10. ZiTex-Branchengespräch "Textil- und Bekleidungswirtschaft NRW" in Krefeld statt. Dreißig hochrangige Branchenvertreter diskutierten mit Minister Harry K. Voigtsberger (Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr NRW) die aktuelle Branchensituation. Gastgeber war in diesem Jahr das Unternehmen VERSEIDAG-INDUTEX GmbH.

Neben der allgemeinen Branchensituation wurden wichtige Problembereiche thematisiert, so die Belastungen der Unternehmen durch die EEG-Umlage, die Innovationspolitik des Landes NRW, die Einführung eines "Förderschwerpunktes Mittelstand" und der aktuelle Gesetzentwurf zum Wasserentnahmeentgelt.

Wirtschaftsminister Voigtsberger zeigte sich beindruckt von der Innovationskraft und Produktvielfalt der Textil- und Modeindustrie in NRW. "Die Textil- und Bekleidungswirtschaft gehört zu den wichtigen Industriezweigen unserer Wirtschaft" lautet das klare Bekenntnis von Minister Voigtsberger gegenüber der Branche. Die Auswirkungen der EEG-Umlageerhöhung sieht auch der Wirtschaftsminister als Problem. Die Umlage aus dem "Erneuerbaren Energie Gesetz" belastet die Unternehmen in 2011 im Durchschnitt mit 1% des Gesamtumsatzes und übertrifft mittlerweile die Ausgaben für F&E-Personal in der Branche. Dies verhindert Investitionen, schränkt die Wettbewerbsfähigkeit stark ein und kostet zahlreiche Arbeitsplätze. Daher fordert die Branche eine unmittelbare Deckelung der Umlage. Hierzu wurden weitere intensive Gespräche vereinbart.

Bei der Innovationspolitik des Landes konzentrierte sich die Kritik auf die extrem langen Zeiträume bis zu einer etwaigen Förderung in den Landeswettbewerben, die immens gestiegene Bürokratie in den Verwaltungsabläufen und auf das Ausgabenerstattungsprinzip, dass insbesondere bei Forschungseinrichtungen zu Liquiditätsengpässen führt. Der Vorschlag nach einem neuen ständigen Innovationswettbewerb soll ebenfalls in die Erarbeitung der neuen Clusterpolitik der Landesregierung einfließen.

Die Benachteiligung von Unternehmen in den Größenklassen 250-999 Beschäftigte bei den Förderprogrammen der EU, des Bundes und der Länder bzw. die Forderung nach der Einführung eines "Förderschwerpunktes Mittelstand" soll in das neue Mittelstandsgesetz einfließen.

Der aktuelle Entwurf der Landesregierung hinsichtlich des "Wasserentnahmeentgeltgesetzes" wurde deutlich kritisiert. Die alte Landesregierung hatte noch die sofortige Abschaffung dieser zusätzlichen Belastung für Unternehmen zugesagt, dieses jedoch via Gesetz erst für 2018 avisiert. Die neue Landesregierung hat nunmehr vor, die temporäre Begrenzung abzuschaffen und das Entgelt sogar noch um 30% zu erhöhen. Hier bleibt festzustellen, dass der Industriestandort durch die vielen zusätzlichen Belastungen der Unternehmen erheblich geschwächt wird und es Zeit für einen Wechsel zu einer wirtschaftsfreundlicheren Politik ist.


Informationen zum 10. ZiTex-Branchengespräch:


Pressemitteilung


Branchensituation Januar 2011


Innovationspolitik NRW


VERSEIDAG-INDUTEX Gruppe


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Die neuesten Zahlen aus der Textil- & Bekleidungsindustrie in NRW finden Sie in unserem aktuellen ZiTex-Brancheneinblick 05/2017.

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